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Die FLGÖ Bundesfachtagung fand von MI, 12.09.2012 - DO, 13.09.2012 in Tulln in NÖ auf der Kommunalmesse 2012 statt. Anschließend an die Tagung gab es auch die Möglichkeit am "Österreichischen Gemeindetag", welcher von DO, 13.09.2012 - FR, 14.09.2012 stattfand, teilzunehmen.
Ausführliche Berichte über die Bundesfachtagung, Österr. Gemeindetag und der Kommunalmesse
KM digital Nr. 25 zum Download
Bericht Kommunal zum Download
Einen erfolgreichen Rückblick konnte Herbert Maislinger auf seine sieben Jahre als Bundesobmann machen. Im Mittelpunkt standen die Beziehung Bürgermeister-Amtsleiter, die Ethik in der Kommunalverwaltung, Public-Management-Seminare und das Thema der Gemeindekooperation. Rückblick Ehrenobmann Maislinger Dankesworte BOM Haugensteiner an Ehrenobmann Maislinger
Einstimmig wurde Franz Haugensteiner, Amtsleiter der NÖ-Gemeinde Purgstall an der Erlauf, zum neuen Obmann gewählt. Sein Stellvertreter ist Mag. Bernhard Scharmer von der Marktgemeinde Telfs in Tirol. Völlig verdient wurde Herbert Maislinger schließlich zum Ehrenobmann des FLGÖ gewählt.
Foto v. l.n.r.: LOM Mag. Bernhard Scharmer (BOM-Stv.), LOM Mag. Erwin Fuchsberger (Kassier-Stv.), Dr. Hannes Fronz (Schriftführer-Stv.), Ehrenobmann Dr. Roland Ebner, Ehrenobmann Herbert Maislinger, BOM Franz Haugensteiner MSc, LOM Dr. Ulf Reichl, LOM Martin Lehner (Kassier-Stv.), LOM-Stv. Reinhard Haider (Schriftführer-Stv.)
Der neue Dachverband im Überblick. (Link)
In seiner Antrittsrede ging Obmann Haugensteiner ohne Umschweife auf die wichtigen Themen für die Verwaltung ein: „Das Thema „Aufgabenreform“ ist ein umfassendes und Veränderungen müssen diskutiert werden“. In diesem Sinne war die geplante Veränderung der Landesverwaltungsgerichtsbarkeit ab 1.1.2014 der Inhalt der Vorträge von Dr. Martin Huber, Landesgeschäftsführer des Gemeindeverwaltungsverbandes Salzburg, und Dr. Christian Ranacher von der Tiroler Landesregierung.
Lesen Sie mehr in folgenden Berichten:
Haupt- und Delgiertenversammlung Landesverwaltungsgerichtsbarkeit Zusammenfassung Bericht Mag. Haider Reinhard Rahmenprogramm
Warum sind Reformen notwendig?
Dies war eine der Themen, mit der wir uns bei unserer heurigen Bundesfachtagung beschäftigten. Es war dies eine einzigartige Chance, einen noch größeren Personenkreis für unsere Anliegen, für Verwaltungsmodernisierungen zu interessieren.
Das Hauptthema in unserer Tagung war die Verwaltungsreform am Beispiel der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Für viele BürgermeisterInnen und AmtsleiterInnen stellte sich die Frage, ob dies nun die historische Reform ist, ein Schritt in die richtige Richtung oder ein Angriff auf die Gemeindeautonomie ist. Tatsache ist, dass damit eine weitgehende Abschaffung des administrativen Instanzenzugs in Verwaltungssachen in der bisherigen Form und die Auflösung von rund 120 Behörden verbunden ist.
Die am 15.05.2012 im Nationalrat beschlossene Bundesverfassungsgesetzesnovelle zur Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit soll mit 01.01.2014 umgesetzt werden. Für uns stellte sich nun die Frage, was sich konkret für uns alles verändert und wir organisatorisch in den nächsten 12 Monaten tun müssen, um uns auf diese doch gravierende Maßnahme vorzubereiten.
Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, hatten wir die aus unserer Sicht besten Referenten zu unserer Tagung gebeten:
Dr. Martin Huber Landesgeschäftsführer des Salzburger Gemeindeverbandes Experte Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die Gemeinden und die neue Landesverwaltungsgerichtsbarkeit
Was ändert sich, was bleibt, wen (be)trifft sie und warum am 01.01.2014 die Welt trotzdem nicht untergehen wird. Vortrag Dr. Huber zum Download
Dr. Christian Ranacher, MAS
Vorstand der Abtlg. Verfassungsdienst Amt der Tiroler LRG
Dr. Josef Moser
Präsident des Rechnungshofes
Die effiziente Verwaltung auf Kosten der Gemeindeautonomie
Dr. Moser wird über die allgemein gültigen Ziele der anstehenden Verwaltungsreformen referieren - hier geht es vor allem um die Verantwortung, die es wahrzunehmen gilt: die Organisationen des Staates ständig zu verbessern, die Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit zu steigern und die öffentlichen Mittel möglichst effizient einzusetzen. Vortrag Dr. Moser zum Download
Helmut Mödlhammer
Präsident des Österreichischen
Mag. Dr. Anna Sporrer
stellvertretende Leiterin des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt
Foto v. l.n.r.: Ehrenobmann Maislinger Helmut Dr. Martin Huber BOM Franz Haugensteiner MSc Dr. Anna Sporrer Präsident Helmut Mödlhammer Moderator Franky Kramml Ehrenobmann Dr. Ebner
Dr. Martin Huber, Michael Zimper, LR Mag. Karl Wilfing, BOM Franz Haugensteiner MSc, Dr. Christian Ranacher
"shake hands" mit BOM Franz Haugensteiner MSc ....
Foto v.l.n.r.: LH-Stv. Mag. Wolfgang Sobotka LR Mag. Karin Scheele Volksanwältin Dr. Gertrude Brinek Präsident Helmut Mödlhammer LR Stephan Pernkopf
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